FOPI.flash August 2024

In dieser Ausgabe

analysis-2030261 (Konstantin Kolosov auf Pixabay)
© freepik

Editorial

Für eine Zeit fokussierter Intelligenz

Mit dem Sager „Wahlkampf ist die Zeit fokussierter Unintelligenz“ ist dem früheren Wiener Bürgermeister Michael Häupl nicht nur ein Bonmot-Klassiker gelungen. Er hat die Dynamik in Vorwahlzeiten auch treffend auf den Punkt gebracht. Zum Leidwesen von politisch Interessierten und Expert:innen werden relevante gesellschaftspolitische Zusammenhänge polemisiert und auf eingängige Slogans verkürzt. Dabei sind viele der Themen von größter Bedeutung für unser tägliches Leben und unsere Zukunft. Eines der wichtigsten ist dabei die Gesundheit.

Wir wollen deshalb Mitverantwortung für eine tiefergehende Debatte übernehmen und uns in den Diskurs einbringen. Dazu haben wir zum einen die Gesundheitssprecher:innen der aktuell im österreichischen Nationalrat vertretenen Parteien um fundierte Statements zu ihren Zielen gebeten. Zum anderen haben auch wir Punkte skizziert, die für die Weiterentwicklung des Gesundheitssystems aus unserer Sicht unverzichtbar scheinen.

An oberster Stelle steht für uns die nachhaltige Versorgung mit Medikamenten, die durch entsprechende gesetzliche Rahmenbedingungen und wertgesicherte Preise gewährleistet werden muss. Ebenso bedeutsam sind Vorsorgeprogramme zur Steigerung der gesunden Lebensjahre sowie Incentivierungskonzepte zur Verbesserung der Gesundheitskompetenz. Im Fokus sollte weiters die Forschungsförderung stehen, die eng an den Schutz des geistigen Eigentums und die Attraktivität von klinischen Studien in Österreich gekoppelt ist. Das geht Hand in Hand mit der Stärkung des Standorts Österreich, die durch vielfältige Maßnahmen passieren muss. Und nicht zuletzt halten wir die Digitalisierung für zukunftsentscheidend. Daher gilt es, die Österreichische eHealth-Strategie zügig umzusetzen sowie Gesundheitsdaten besser und zielgerichtet zu nutzen.

Die Ausgestaltung all dieser Punkte erfordert eine – von intensiven Gesprächen mit allen Stakeholdern begleitete – Detailarbeit. Das ist uns bewusst, und daran möchten wir uns mit unserer Expertise beteiligen.

Dann kann – wenn alle sich auf Augenhöhe begegnen und mit ihrem Wissen einbringen – auch die Phase „fokussierter Unintelligenz“ in eine Zeit „fokussierter Intelligenz“ münden.

Julia Guizani, Amaya Echevarria und Leif Moll
Präsidium des Forums der forschenden pharmazeutischen Industrie in Österreich (FOPI)

© Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

Positionen

Nationalratswahl 2024 – Gesundheit im Blickpunkt?

Im letzten Regierungsprogramm 2020–2024 nahm das Kapitel „Gesundheit“ rund vier von insgesamt 226 Seiten ein. Kurz nach der Präsentation des Programms rückte die Corona-Pandemie das Thema aber mit einem Schlag ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Was ist in der Gesundheitspolitik seither gelungen? Wo besteht für die Zukunft Handlungsbedarf? FOPI-Generalsekretärin Astrid Jankowitsch hat die Gesundheitssprecher:innen der Parteien im Vorfeld der Nationalratswahl 2024 dazu um Statements gebeten.

Josef Smolle, ÖVP
(Foto © Parlamentsdirektion/PHOTO SIMONIS)

Welche Vorhaben sind in der österreichischen Gesundheitspolitik in den vergangenen fünf Jahren gelungen?

„Meilensteine waren die Reform des Primärversorgungsgesetzes, die einen regelrechten PVE-Boost gebracht hat, die neuen MTD- und Psychotherapie-Gesetze und Facharzt/Fachärztin für Allgemeinmedizin und Familienmedizin sowie die drei Pflegepakete. Mit dem Finanzausgleich 2024-2028 wurden nicht nur 11 Mrd. € zusätzlich für Gesundheit und Pflege bereitgestellt, sondern erstmalig entscheidende Weichen gegen die Entwicklung einer Zwei-Klassen-Medizin und für abgestimmte Strukturreformen gestellt.“

Welche Themen sind auf der Strecke geblieben?

„Mehrere gute Rahmenbedingungen für die Pharmazeutische Industrie hätten wir gerne ins Dauerrecht gebracht – zumindest ist es aber gelungen, sie auf weitere Jahre zu verlängern.“

Worauf soll in der nächsten Legislaturperiode fokussiert werden?

„Wir benötigen einen weiteren Ausbau des kassenärztlichen Bereichs – sowohl was die Zahl der Kassenärztinnen und -ärzte betrifft als auch einen österreichweit einheitlichen, qualitativ und quantitativ attraktiven Gesamtvertrag mit hoher Flexibilität. Dazu verstärken wir 1450 als ein Instrument der Beratung und Patientinnen- und Patientenlenkung einschließlich Terminbuchungs- und Telemedizin-Möglichkeiten. Damit einher muss ein weiterer Digitalisierungsschub gehen, der von sinnvoller einheitlicher Dokumentation bis zur Implementierung evidenzbasierter Gesundheits-Apps reicht. Im Sinne von ‚digital vor ambulant vor stationär‘ ist zudem eine Strukturreform der Spitäler notwendig. Betreffend Pharmaindustrie setzen wir auf Forschungs- und Innovationsförderung und werden uns auf nationaler und europäischer Ebene für erfolgreiches Re-Shoring dieses wichtigen Produktionssektors einsetzen. Das bedeutet auch, dass wir uns für Nachbesserungen bei der EU Pharma Legislation engagieren. Schließlich wird ein vermehrter Fokus auf Gesundheitskompetenz, Vorsorge und Früherkennung gelegt werden.“


Philip Kucher
(Foto © Parlamentsdirektion/Johannes Zinner)

Welche Themen sind in der österreichischen Gesundheitspolitik auf der Strecke geblieben?

Österreichs öffentliches Gesundheitssystem war lange Zeit international ein Vorbild. Unabhängig vom Einkommen, konnten Patient:innen darauf vertrauen, gut versorgt zu werden. Die SPÖ will daran anknüpfen und das Gesundheitssystem – das von den letzten Regierungen kaputt gemacht wurde – wieder aufbauen. Man muss sich darauf verlassen können, dass man einen Termin bei Ärzt:innen bekommt, wenn man ihn braucht.

Von den schwarz-blauen Regierungen wurde dem öffentlichen Gesundheitssystem Geld entzogen und damit großer Schaden verursacht. So haben ÖVP und FPÖ zum Beispiel den Privatkrankenanstalten-Finanzierungsfonds (PRIKRAF) eingeführt. Damit wurden die Gesundheitskassen verpflichtet, Millionen an Privatspitäler zu bezahlen. Auch die schwarz-grüne Regierung sorgte nicht für die nötige Trendwende: Der Bilanzverlust der ÖGK beträgt im Jahr 2023 rund 386 Mio. Euro. Die Regierung hat im Finanzausgleich 300 Mio. Euro für die Sozialversicherung vorgesehen, wobei 80 Prozent davon an die ÖGK gehen – das sind nur 240 Mio. Euro. Ein Teil dieser Mittel sind gebunden für Impfvorsorge, Telemedizin und Gesundheitsvorsorge, sodass für die ambulante Versorgung gerade einmal rund 200 Mio. Euro übrigbleiben. Damit ist nicht einmal der Bilanzverlust abgedeckt, von einem Ausbau des Leistungsangebots oder einer Leistungsharmonisierung kann keine Rede sein. Die Folgen sind immer längere Wartezeiten auf Arzttermine, Therapien und Operationen.“

Worauf soll in der nächsten Legislaturperiode fokussiert werden?

Die SPÖ will das Gesundheitssystem wieder aufbauen, den Arbeitnehmer*innen die Gesundheitskasse zurückgeben und das öffentliche System gegenüber privaten Anbietern stärken. Es muss wieder die e-Card zählen und nicht die Kreditkarte. Für die SPÖ geht es um Gerechtigkeit und Respekt vor den Menschen – sowohl gegenüber Patient:innen als auch gegenüber den Beschäftigten im Gesundheitswesen. Die SPÖ bekennt sich daher zu einem starken öffentlichen Gesundheitssystem und zu gleichen Leistungen für alle Versicherten.

Dazu drei wesentliche Punkte: 1) staatlich garantierte medizinische Termingarantie, 2) Verdoppelung der Medizinstudienplätze und Vorreihung jener Studierenden, die sich für den Dienst im öffentlichen Gesundheitssystem verpflichten und 3) zusätzliche öffentliche Mittel, die bereits 2018 in Form einer Patientenmilliarde versprochen wurden. Diese Mittel müssen tatsächlich auch dem Gesundheitssystem zugeführt werden. Mehr dazu im „Herz und Hirn“-Plan der SPÖ: www.mit-herz-und-hirn.at


Gerhard Kaniak, FPÖ
(Foto © Parlamentsdirektion/PHOTO SIMONIS)

Welche Vorhaben sind in der österreichischen Gesundheitspolitik in den vergangenen fünf Jahren gelungen?

Die in den letzten fünf Jahren von der Bundesregierung unternommenen Schritte haben nicht zu der erhofften Verbesserung der strukturellen Defizite in unserem Gesundheitssystem geführt. Praktisch alle wesentlichen Kennzahlen verschlechtern sich: Lebenserwartung, gesunde Lebensjahre, Durchimpfungsraten, psychische Gesundheit, Ernährungsgesundheit, Wartezeiten auf Untersuchungen und Operationen, Anzahl an Kassenärzten usw. Corona-Maßnahmen haben organisatorisch, personell und finanziell zu einer weiteren Verschlechterung der Situation beigetragen.

Zusätzlich wurde mit dem Finanzausgleichsgesetz 2023 und den fixierten Zuzahlungen vom Bund eine ‚dritte Finanzierungsebene‘ geschaffen, wodurch das Gesamtsystem noch komplexer und schwerer zu steuern ist.“

Welche Themen sind auf der Strecke geblieben?

„Das österreichische Gesundheitswesen braucht endlich eine echte Strukturreform, bei der allerdings von oben bis unten viele Dinge neu geregelt werden müssen. Im Rahmen einer Überarbeitung der Strukturpläne Gesundheit muss neu definiert werden, welche Leistungen wo angesiedelt sind und in welcher Qualität und Dichte sie erbracht werden sollen. Dabei muss viel mehr als bisher darauf Rücksicht genommen werden, wo welche Leistungen auch effizient erbracht werden können! Miteinzubeziehen ist überdies eine Personaloffensive für das öffentliche Gesundheitssystem mit einer generalisierten Überarbeitung und Erweiterung der Berufskompetenzen (in Ansätzen ist hier schon begonnen worden), deutliche und nachhaltige Positivanreize für die Tätigkeit als Kassenarzt sowie ein neues, leistungs- und ergebnisorientiertes Honorarsystem.“

Worauf soll in der nächsten Legislaturperiode fokussiert werden?

„Im Bereich der Sozialversicherung müssen die Einsparungs- und Optimierungsmöglichkeiten, welche mit der SV-Reform 2019 geschaffen wurden, endlich umgesetzt werden. Selbstverständlich sind die so freigewordenen Mittel direkt in neue und bessere Leistungen für die Versicherten zu investieren! Auch der Bereich der Arzneimittelversorgung ist dringender Reformbedarf. Durch die amtliche Preis- und Spannenregelung haben die beiden Vertriebsebenen ‚Pharmazeutischer Großhandel‘ und ‚Öffentliche Apotheken‘ keine Möglichkeit, die Steigerungen bei Mieten, Betriebs- und Personalkosten weiterzugeben, wodurch die wirtschaftliche Situation bereits sehr angespannt ist. Zusätzlicher Arbeitsaufwand durch permanente Lieferengpässe und hohe Vorfinanzierungskosten speziell bei sehr teuren Arzneimitteln verschärfen die Lage zusätzlich. Auf der Herstellerebene sorgt der in den letzten Jahren überzogene Preisdruck (‚Preisbandregelung‘) nicht nur dafür, dass viele Arzneimittel nur mehr in Asien produziert werden, sondern immer mehr Arzneispezialitäten werden in Österreich vom Markt genommen und stehen nicht mehr als Therapieoption zur Verfügung! Eine Reform ist also auch hier dringend notwendig.“


Ralph Schallmeiner, Grüne
(Foto © Parlamentsdirektion/PHOTO SIMONIS
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Welche Vorhaben sind in der österreichischen Gesundheitspolitik in den vergangenen fünf Jahren gelungen?

„Der Gesundheitsbereich wurde in den letzten Jahrzehnten von Vorgängerregierungen vernachlässigt, entsprechend groß war der Reformdruck. Neben der im Finanzausgleich verankerten großen Gesundheitsreform haben wir auch die überfällige Reparatur des Primärversorgungsgesetzes aus 2017 umgesetzt. Reformvorhaben wie die Aufnahme der klinischen Psycholog:innen ins ASVG, Verbesserungen im Psychotherapiegesetz, neuen Berufsbilder des Facharztes Allgemeinmedizin und Kieferorthopädie, eine umfangreiche Reform der Pflegeberufe, die Novelle des Apothekengesetzes standen daher im Fokus abseits der Bekämpfung der Covid-Pandemie. Natürlich auch kleinere und größere Umsetzungen in Sachen Sicherung der Medikamentenversorgung. Ebenso positiv bewerte ich die Einführung des Bewertungsboards, das mithelfen wird, Intransparenzen im Beschaffungsprozess zu beseitigen, und gleichzeitig sicherstellt, dass Patient:innen den selben Zugang zu innovativen Therapien und Medikamenten haben werden. Im allgemeinen Fokus unserer Aktivitäten standen die Interessen der Versicherten und Patient:innen, zudem ging es auch um mehr Transparenz im System.“

Welche Themen sind auf der Strecke geblieben?

„Die weitere Umsetzung der Gesundheitsreform liegt nun auch bei Sozialversicherungen und den Bundesländern. Alles das hat transparent und nachvollziehbar zu geschehen. Der dringend notwendige einheitliche Honorarkatalog innerhalb der ÖGK steht noch in Verhandlung. Im Bereich der Gesundheitsprävention (Vorsorgeuntersuchungen, Gratisimpfungen), der Gendermedizin sowie der klimagerechten Ausgestaltung des Gesundheitssystems hat Österreich ebenfalls noch viel aufzuholen. Auch der Bereich Digitalisierung ist noch ausbaufähig, wenngleich wir hier in den letzten Monaten noch einiges auf den Weg gebracht haben. Ebenfalls ein Thema, das noch mehr Aufmerksamkeit braucht: Entwirren des Kompetenzdschungels zwischen den Stakeholdern.

Generell muss aber bemerkt werden, dass wir Vieles, das jahrzehntelang schlicht liegen geblieben ist, nun endlich von uns angegangen wurde, und wohl seine volle Wirkung in den kommenden Jahren entfalten wird.“

Worauf soll in der nächsten Legislaturperiode fokussiert werden?

„Umsetzung und weiterer Ausbau der begonnenen Gesundheitsreform. Zusätzlich braucht es ein verbindliches Einkaufssystem mit klaren Regeln für Medikamente und (innovative) Therapien, welches den Sozialversicherungen die Möglichkeit zu einer guten Verhandlung im Sinne der Patient:innen und Versicherten ermöglicht. Dazu gehört auch das Stopfen des „No-Box-Schlupflochs“, welches derzeit leider zu oft genutzt wird. Wir treten weiterhin für die Impfmöglichkeit in Apotheken sowie für die Wirkstoffverschreibung ein. Wir befürworten vor allem ein solidarisch vollständig ausfinanziertes Gesundheitswesen, das die beste Versorgung für alle einkommens- und wohnortsunabhängig sicherstellt. Dazu gehört auch der Einsatz des Personals entlang erworbener Kompetenzen und nicht auf Grund von Standesdünkel – also mehr Augenmerk auf die Förderung teamorientierter interdisziplinärer und interprofessioneller Arbeitssettings. Für uns gilt: e-card statt Kreditkarte. Daran gilt es weiterzuarbeiten.“


Fiona Fiedler, NEOS
(Foto © Parlamentsdirektion/PHOTO SIMONIS)

Welche Vorhaben sind in der österreichischen Gesundheitspolitik in den vergangenen fünf Jahren gelungen?

Im Finanzausgleich sind einige Vorhaben enthalten, die das Gesundheitssystem dringend benötigt – die niedergelassene Diagnosedokumentation, die strukturierten Versorgungsprogramme und die Umsetzung von ‚digital vor ambulant vor stationär‘. Verbesserungen gab es beim Primärversorgungsgesetz und in der Versorgung von psychischen Krankheiten. Auch das neue Psychotherapiegesetz, das MTD-Gesetz, Aspekte der Pflegereformen und die Einführung des Facharztes für Allgemeinmedizin haben Verbesserungsansätze gebracht. All diese Punkte brauchen noch zugehörige Verordnungen und müssen erst umgesetzt werden.“

Welche Themen sind auf der Strecke geblieben?

„Bei der Prävention und bei strukturierten Programmen hinkt Österreich im internationalen Vergleich hinterher. Aufgrund der Pandemie war mehr Krisenmanagement nötig, die von der Pandemie aufgedeckten Probleme (z.B. im Bereich Daten, Steuerung) wurden nicht nachhaltig angegangen. Eine Kompetenzerweiterung bei der Pflege hätte schon in der ersten Reform erfolgen können, auch die Länder hätten bei Arbeitsbedingungen früher in die Pflicht genommen werden müssen. Im Bereich der Arzneimittelsicherheit wurden viele Chancen verspielt. Auch bei ELGA gibt es ungenutzte Potenziale, ebenso bei weiterer Datennutzung (egal ob für Forschung oder Gesundheitspolitik).

Worauf soll in der nächsten Legislaturperiode fokussiert werden?

„Es braucht bundesweite Vorsorgeprogramme mit Anreizsystem sowie Präventionsprogramme, die Gesundheitskompetenz stärken und Bewegungsanreize inkludieren. Ebenso muss die Digitalisierung forciert und ELGA ausgebaut werden – zur Verbesserung der Versorgung und für mehr Transparenz für Patient:innen, andererseits zur Reduktion von Mehrfachuntersuchungen und für Kostenersparnis. Darüber hinaus müssen die begonnenen Maßnahmen zur Kompetenzerweiterung bei Gesundheitsberufen weitergeführt werden. In diesem Kontext sollte auf die Versicherungsträger zum Abschluss anderer/besserer/erweiterter Gesamtverträge hingewirkt werden, auch, um dem Kassenarztmangel entgegenzuwirken. Um das langfristig sicherzustellen, ist eine Finanzierung aus einer Hand anzustreben.“



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Zahl des Monats

Unzählige …

Sätze an Gesundheitsdaten könnten bisher ungenutzte Potenziale für die Arzneimittelentwicklung eröffnen. Deshalb ist es von größter Bedeutung, dass mit der Einigung auf die sogenannte European Health Data Space (EHDS) Regulation – also den Europäischen Gesundheitsdatenraum (EHDS) – ein zuverlässiger Rahmen für die langfristige Nutzung der Daten geschaffen wurde. So können öffentliche Institutionen und private Unternehmen auf neue und innovative Weise zusammenarbeiten und den Benefit für Patient:innen beschleunigen. Mehr zur Position der europäischen forschenden Pharmaindustrie lesen Sie hier!


© accelent/Theo Hertenberger

Podcast

Am Mikro|skop: Waisenkinder der Medizin

450.000 Menschen leben in Österreich mit einer seltenen Erkrankung. Trotzdem sind sie medizinisch oft drastisch unterversorgt, werden nicht passend behandelt und gelten deshalb als „Waisenkinder der Medizin“. Ein prägnantes Beispiel ist die Situation von Menschen mit Myasthenia Gravis – einer chronischen, neurologischen Autoimmunerkrankung, bei der die Kommunikation zwischen Nerven und Muskeln blockiert wird, sodass phasenweise eine folgenschwere Muskelschwäche auftritt. Welche Hürden die Betroffenen zu nehmen haben, mit welchen Schwierigkeiten sie konfrontiert sind und wo man zur Verbesserung ansetzen müsste, darüber spricht Moderatorin Martina Rupp in der 31. Episode von „Am Mikro|skop“ mit Primarius Priv.-Doz. Dr. Raffi Topakian, Leiter der Abteilung Neurologie am Klinikum Wels-Grieskirchen.

Diese und alle anderen Episoden des – gemeinsam mit dem Fachverband der Chemischen Industrie Österreichs (FCIO) und Chemiereport/Austrian Life Sciences produzierten – Podcasts finden Sie hier: https://fopi.at/fopi-podcast/episode-31/

Diese Folge wird von UCB Pharma unterstützt. 

© Martin Hörmandinger

Blog

Nachhaltigkeit in der Klinischen Forschung als Zukunftsfaktor

„Die großen globalen Entwicklungen, insbesondere der Kampf gegen den Klimawandel und seine Auswirkungen auf Gesundheit und Wirtschaftsleben, werden auch in der klinischen Forschung und im Gesundheitsbereich allgemein großen Einfluss auf die weitere Entwicklung haben – und gerade deshalb die weitere Entwicklung in diesem Sektor vorantreiben“, ist Christian Gruber-Ghielmetti, Medical Affairs Director bei Johnson & Johnson Innovative Medicine Austria, überzeugt. „Denn der Klimawandel ist die größte gesundheitliche Bedrohung für die Menschheit.“ Mehr in seinem Beitrag für den FOPI.Blog.